BEHÄLTERVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1169239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1169239
Anmeldenummer
EP00921165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2000
Veröffentlicht
09.01.2002
Erteilt
12.11.2003
Gelöscht
12.11.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 51/24 (2006.01)
Priorität
EP 99201133 12.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/NL2000/000236 11.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/061450 19.10.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  2. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLOM, Patrick

NL-2321 EZ Leiden, NL

ASBERG, Frederique

NL-1092 AJ Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.