STÜTZISOLATOR

Europäisches Patent · EP1169717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1169717
Anmeldenummer
EP00914008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2000
Veröffentlicht
09.01.2002
Erteilt
27.06.2007
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01B 17/14 (2006.01)
Priorität
DE 19916300 12.04.1999
DE 19950110 18.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000210 11.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/062309 19.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 31.07.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.