Dispositif à tapis roulant

Europäisches Patent · EP1170037 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1170037
Anmeldenummer
EP01660117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2001
Veröffentlicht
09.01.2002
Erteilt
17.11.2004
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 22/02 (2006.01)
Priorität
FI 20001624 07.07.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  3. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mäenpää, Simo

20750 Turku, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.