Dispositif à tapis roulant
Europäisches Patent · EP1170037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1170037
- Anmeldenummer
- EP01660117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2001
- Veröffentlicht
- 09.01.2002
- Erteilt
- 17.11.2004
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 22/02 (2006.01)
- Priorität
- FI 20001624 07.07.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Mäenpää, Simo
20750 Turku, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.