Düse zum Besprühen einer Fläche

Europäisches Patent · EP1170059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1170059
Anmeldenummer
EP01115038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2001
Veröffentlicht
09.01.2002
Erteilt
06.09.2006
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/26 (2006.01)
B05B 1/30 (2006.01)
B05B 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 10033190 07.07.2000
DE 10041120 22.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bendig, Lothar

72793 Pfullingen, DE

Lange, Hermann

72555 Metzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.