SESSELMECHANIK

Europäisches Patent · EP1171017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1171017
Anmeldenummer
EP00915081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2000
Veröffentlicht
16.01.2002
Erteilt
02.07.2003
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
AT 26199 U 20.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000223 18.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/062647 26.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  3. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.