BEATMUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP1171182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1171182
- Anmeldenummer
- EP00912848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2000
- Veröffentlicht
- 16.01.2002
- Erteilt
- 19.11.2008
- Gelöscht
- 02.04.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 65299 07.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2000/000407 03.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/059566 12.10.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.04.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2020
- 16.04.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2009
- 19.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.