FILTERÜBERWACHUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP1171217 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1171217
Anmeldenummer
EP00923437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2000
Veröffentlicht
16.01.2002
Erteilt
15.03.2006
Gelöscht
15.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01D 35/143 (2006.01)
G05B 23/02 (2006.01)
Priorität
US 129855 P 17.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/010312 17.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/062897 26.10.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOX, Timothy J.

Waynesburg, PA 15370, US

SIEGEL, Norman L.

Mentor, OH 44060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.