AUFTRAGSGERÄT

Europäisches Patent · EP1171316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1171316
Anmeldenummer
EP00926956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2000
Veröffentlicht
16.01.2002
Erteilt
16.10.2002
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B43K 8/14 (2006.01)
Priorität
DE 19917514 17.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/003434 15.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/063028 26.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAPS, Jürgen

95030 Hof, DE

GRIESHEIMER, Jochen

95131 Schwarzenbach, DE

BAUM, Daniel

95132 Schwarzenbach am Wald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.