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Europäisches Patent · EP1171319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1171319
- Anmeldenummer
- EP00922603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2000
- Veröffentlicht
- 16.01.2002
- Erteilt
- 26.03.2003
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B44F 1/10 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)G03H 1/02 (2006.01)B41M 3/14 (2006.01)B42D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19915943 09.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/002986 04.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/061386 19.10.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 30.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.