HYBRIDER TIEFPASS-SIGMA-DELTA-MODULATOR

Europäisches Patent · EP1171956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1171956
Anmeldenummer
EP00921530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2000
Veröffentlicht
16.01.2002
Erteilt
11.12.2002
Gelöscht
11.12.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H03M 3/02 (2006.01)
Priorität
US 286261 05.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/008476 29.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/060745 12.10.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Sonic Innovations, Inc.

2975 East Cottonwood Parkway 660, Salt Lake City, UT 84121-7036, US

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Renyuan

Salt Lake City, UT 84124, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.