Pumpe mit Magnetkupplung

Europäisches Patent · EP1172561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1172561
Anmeldenummer
EP01116648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2001
Veröffentlicht
16.01.2002
Erteilt
15.09.2004
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 10033950 13.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin, Hans, Dipl.-Ing.

70191 Stuttgart, DE

Bohner, Jürgen, Dipl.-Ing.

88339 Bad Waldsee, DE

Rösch, Raimund, Dr. Ing.

81545 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.