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Europäisches Patent · EP1173301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1173301
- Anmeldenummer
- EP00920270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.2000
- Veröffentlicht
- 23.01.2002
- Erteilt
- 05.07.2006
- Gelöscht
- 05.07.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B22D 11/18 (2006.01)B22D 11/06 (2006.01)B22D 11/10 (2006.01)
- Priorität
- AU PP007199 03.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2000/000388 01.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/066294 09.11.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISH, John, Andrew
Woonona, New South Wales 2517, AU
KATO, Heiji
Yokosuka-shi, Kanagawa, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.