GEBINDEPACKUNG FÜR ZIGARETTEN
Europäisches Patent · EP1173371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1173371
- Anmeldenummer
- EP00906337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2000
- Veröffentlicht
- 23.01.2002
- Erteilt
- 03.09.2003
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)B65D 5/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 19918687 26.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/001285 17.02.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/064784 02.11.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 31.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOCKE, Heinz
D-27283 Verden, DE
KÖSTER, Johann
D-27283 Verden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.