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Europäisches Patent · EP1173934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1173934
- Anmeldenummer
- EP00934965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2000
- Veröffentlicht
- 23.01.2002
- Erteilt
- 16.06.2004
- Gelöscht
- 16.06.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04B 1/707 (2006.01)H04L 25/03 (2006.01)
- Priorität
- GB 9908959 20.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/003744 20.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/064064 26.10.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHILLIPS, Christopher, Frank
Camberley Surrey GU16 5RF, GB
GIBBS, Jonathan, Alastair
Hedge End Southampton SO30 2XF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.