Dispositif de serrage pour article chaussant
Europäisches Patent · EP1174048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1174048
- Anmeldenummer
- EP01115869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2001
- Veröffentlicht
- 23.01.2002
- Erteilt
- 15.12.2004
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 23/26 (2006.01)A43B 7/14 (2006.01)A43B 5/00 (2006.01)A43B 23/00 (2006.01)A43C 11/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 0009800 21.07.2000
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Girard, François
74290 Veyrier du lac, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.