Polstermöbel mit einem Zusatzpolster

Europäisches Patent · EP1174058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1174058
Anmeldenummer
EP01890168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2001
Veröffentlicht
23.01.2002
Erteilt
18.04.2007
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 17/13 (2006.01)
A47C 17/20 (2006.01)
Priorität
AT 5312000 19.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 31.07.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

  3. 15.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Premer, Heinz Ing.

3062 Kirchstetten, AT

Premer, Michael

3062 Kirchstetten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.