Polstermöbel mit einem Zusatzpolster
Europäisches Patent · EP1174058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1174058
- Anmeldenummer
- EP01890168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2001
- Veröffentlicht
- 23.01.2002
- Erteilt
- 18.04.2007
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 17/13 (2006.01)A47C 17/20 (2006.01)
- Priorität
- AT 5312000 19.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 31.07.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
- 15.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Premer, Heinz Ing.
3062 Kirchstetten, AT
Premer, Michael
3062 Kirchstetten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.