Steckschlüssel

Europäisches Patent · EP1174221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1174221
Anmeldenummer
EP01305846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2001
Veröffentlicht
23.01.2002
Erteilt
16.11.2005
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 13/06 (2006.01)
B25B 23/14 (2006.01)
Priorität
US 614803 12.07.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 15.05.2006

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  3. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Unex Corporation

333 Route 17 North, Mahwah, New Jersey 07430, US

Erfinderin/Erfinder

Poganski, Joel

W. Milford, New Jersey 07480, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.