Verpackung für Rauchwaren
Europäisches Patent · EP1174364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1174364
- Anmeldenummer
- EP01124736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 02.07.1999
- Veröffentlicht
- 23.01.2002
- Erteilt
- 10.10.2007
- Gelöscht
- 10.10.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 98305845 22.07.1998
- Abgezweigt von
- EP99929551
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2008
Inhaber/in
- Inhaber/in
- John Player & Sons Limited, P.O. Box 286,, South Circular Road 276-280, Dublin 8, Irland → John Player & Sons Limited, 21 Beckett Way Park West Nangor Road, Dublin 12, Irland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 31.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Luton, Colin Dennis
Long Ashton Bristol BS18 9EW, GB
Taylor, Rodney George
Woodhouse Eaves Leicestershire LE12 8QT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.