Schachtunterteil

Europäisches Patent · EP1174550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1174550
Anmeldenummer
EP01117423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2001
Veröffentlicht
23.01.2002
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 10035471 21.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Inhaberin

Funke Kunststoffe GmbH

Siegenbeckstrasse 15, 59071 Hamm-Uentrop, DE

Erfinderin/Erfinder

Funke, Hans-Günter

48324 Sendenhorst, DE

Funke, Norbert

48324 Sendenhorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.