VERFAHREN ZUR BILDUNG EINES TRÄGERKÖRPERS IN FORM EINER GARNHÜLSE ODER EINES FILTEREINSATZES
Europäisches Patent · EP1175294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1175294
- Anmeldenummer
- EP00940145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2000
- Veröffentlicht
- 30.01.2002
- Erteilt
- 29.01.2003
- Gelöscht
- 29.01.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B29C 63/14 (2006.01)B29C 65/20 (2006.01)B01D 29/15 (2006.01)*D06B 23/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19919211 28.04.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2000/001300 27.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/064661 02.11.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.08.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
- 31.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEHRENS, Hans
D-52070 Aachen, DE
KEUSCH, Albert
D-52526 Übach-Palenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.