STROMVERSORGUNGSSYSTEM FÜR EISENBAHN

Europäisches Patent · EP1175310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1175310
Anmeldenummer
EP00931161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2000
Veröffentlicht
30.01.2002
Erteilt
30.10.2002
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60M 3/00 (2006.01)
Priorität
GB 9910123 30.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/004183 28.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/066389 09.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 13.12.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 634, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  3. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Balfour Beatty plc

Balfour Beatty PLC

Fourth Floor, 130 Wilton Road, London SW1V 1LQ, GB

Vertretung

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Kappelestrasse 634, 9492 Eschen, LI

Erfinderin/Erfinder

SCHÜTTE, Thorsten

S-722 28 Västeras, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.