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Europäisches Patent · EP1175590 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1175590
Anmeldenummer
EP01912081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2001
Veröffentlicht
30.01.2002
Erteilt
07.12.2011
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42B 1/02 (2006.01)
F42B 1/028 (2006.01)
Priorität
IL 13473500 25.02.2000
IL 14044500 20.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IL2001/000147 16.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/063199 30.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 07.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RITMAN, Zeev

32440 Haifa, IL

KLIMINZ, Gershon

26337 Kiryat Motzkin, IL

AVITAN, Mordechai

26356 Kiryat Motzkin, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.