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Europäisches Patent · EP1175590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1175590
- Anmeldenummer
- EP01912081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2001
- Veröffentlicht
- 30.01.2002
- Erteilt
- 07.12.2011
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 1/02 (2006.01)F42B 1/028 (2006.01)
- Priorität
- IL 13473500 25.02.2000IL 14044500 20.12.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2001/000147 16.02.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/063199 30.08.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 07.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RITMAN, Zeev
32440 Haifa, IL
KLIMINZ, Gershon
26337 Kiryat Motzkin, IL
AVITAN, Mordechai
26356 Kiryat Motzkin, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.