Schnellspanneinheit

Europäisches Patent · EP1175959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1175959
Anmeldenummer
EP01117258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2001
Veröffentlicht
30.01.2002
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 11/00 (2006.01)
B23Q 17/00 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
B23Q 3/18 (2006.01)
Priorität
DE 10036885 28.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Ludwig Ehrhardt GmbH

Römheldstrasse 1-5, 35321 Laubach, DE

Erfinderin/Erfinder

Kiefer, Roland

73660 Urbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.