Aussenrundschleifmaschine

Europäisches Patent · EP1175963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1175963
Anmeldenummer
EP01810730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2001
Veröffentlicht
30.01.2002
Erteilt
12.04.2006
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 27/00 (2006.01)
B24B 5/313 (2006.01)
B24B 5/04 (2006.01)
B23Q 1/66 (2006.01)
B23Q 1/62 (2006.01)
Priorität
CH 14602000 24.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 13.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  3. 13.04.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.