Sägezahngarnitur

Europäisches Patent · EP1176236 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1176236
Anmeldenummer
EP01117178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2001
Veröffentlicht
30.01.2002
Erteilt
23.04.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/88 (2006.01)
D01G 15/20 (2006.01)
Priorität
CH 15012000 28.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Gresser, Götz Theodor, Dr.

8406 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.