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Europäisches Patent · EP1176279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1176279
Anmeldenummer
EP00116448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2000
Veröffentlicht
30.01.2002
Erteilt
27.11.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 27.11.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2013

Beteiligte

Inhaberin

Novoferm GmbH

Isselburger Strasse 31, 46459 Rees, DE

Hörmann KG Brockhagen

Horststrasse 17, 33803 Steinhagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.