Tor, insbesondere Garagentor

Europäisches Patent · EP1176280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1176280
Anmeldenummer
EP00116449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2000
Veröffentlicht
30.01.2002
Erteilt
19.02.2014
Gelöscht
27.07.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05F 15/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2020

  2. 28.03.2015

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015

  3. 18.03.2014

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2014

  4. 19.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.