Tor, insbesondere Garagentor
Europäisches Patent · EP1176280 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1176280
- Anmeldenummer
- EP00116449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2000
- Veröffentlicht
- 30.01.2002
- Erteilt
- 19.02.2014
- Gelöscht
- 27.07.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05F 15/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2020
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 18.03.2014
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2014
- 19.02.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.