Plattenwärmetauscher mit einem Anschlussflansch

Europäisches Patent · EP1176380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1176380
Anmeldenummer
EP01110663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2001
Veröffentlicht
30.01.2002
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
F28F 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 10036583 27.07.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Modine Manufacturing Company

1500 DeKoven Avenue, Racine/Wisconsin 54403-2552, US

Erfinderin/Erfinder

Kalbacher, Klaus

72414 Rangendingen, DE

Schütterle, Karl

72141 Waldorfhäslach, DE

Härtel, Hans-Dieter

71144 Steinenbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.