Elektronik-Bedieneinheit
Europäisches Patent · EP1176619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1176619
- Anmeldenummer
- EP01113806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2001
- Veröffentlicht
- 30.01.2002
- Erteilt
- 06.10.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/06 (2006.01)H01H 9/18 (2006.01)H01H 13/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 20013019 U 27.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 06.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bader, Winfried
89264 Weissenhorn, DE
Fischer, Martin
88416 Ochsenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.