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Europäisches Patent · EP1176684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1176684
- Anmeldenummer
- EP01117925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2001
- Veröffentlicht
- 30.01.2002
- Erteilt
- 20.10.2010
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 14982000 28.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 07.10.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Thomas Daub, Hohlstrasse 52, 8004 Zürich → Patentanwaltskanzlei Daub, Postfach, 8058 Zürich-Flughafen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2016
- 07.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Daub, Hohlstrasse 52, 8004 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2012
- 20.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 20.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2 /Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.