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Europäisches Patent · EP1176891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1176891
Anmeldenummer
EP00908898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2000
Veröffentlicht
06.02.2002
Erteilt
26.02.2003
Gelöscht
19.03.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 9/00 (2006.01)
Priorität
CH 51399 18.03.1999
CH 173899 23.09.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000161 20.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/056191 28.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2020

  2. 16.08.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Walser, Thomas, Ober-Emmenweid 38, 6020 Emmenbrücke → Thomas Walser, Schulstrasse 7, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2013

  3. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  4. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.