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Europäisches Patent · EP1176891 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1176891
- Anmeldenummer
- EP00908898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2000
- Veröffentlicht
- 06.02.2002
- Erteilt
- 26.02.2003
- Gelöscht
- 19.03.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 51399 18.03.1999CH 173899 23.09.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000161 20.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/056191 28.09.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2020
- 16.08.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Walser, Thomas, Ober-Emmenweid 38, 6020 Emmenbrücke → Thomas Walser, Schulstrasse 7, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2013
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.