VORRICHTUNG FÜR FESTSTOFFE

Europäisches Patent · EP1177143 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1177143
Anmeldenummer
EP00903738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2000
Veröffentlicht
06.02.2002
Erteilt
14.02.2007
Gelöscht
14.02.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 88/54 (2006.01)
Priorität
FI 990292 15.02.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FI2000/000102 14.02.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/048928 24.08.2000
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 28.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Raumaster OY

Nortamonkatu 32, 26100 Rauma, FI

Erfinderin/Erfinder

SAARELA, Esko

FIN-26200 Rauma, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.