Spritzgiess-Werkzeug für Disketten
Europäisches Patent · EP1177877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1177877
- Anmeldenummer
- EP01118901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2001
- Veröffentlicht
- 06.02.2002
- Erteilt
- 27.10.2004
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/26 (2006.01)B29C 45/73 (2006.01)
- Priorität
- JP 2000237293 04.08.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 15.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 29.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yasuda, Katsuyuki
Funabashi-shi, Chiba 273-0005, JP
Sakamoto, Yasuyoshi
Kamagaya-shi, Chiba 273-0123, JP
Sawaishi, Hiroyuki
Tokyo 125-0054, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.