ZAHNREINIGUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP1178761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1178761
Anmeldenummer
EP00922402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2000
Veröffentlicht
13.02.2002
Erteilt
09.03.2005
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 15/04 (2006.01)
Priorität
CH 92599 15.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000265 12.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/069363 23.11.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 31.05.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 623, 8039 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  3. 15.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Cortex Hümbelin AG

Im Bifang 7, 5102 Rupperswil

Vertretung

Schneider Feldmann AG Patent- und Markenanwälte

Beethovenstrasse 49, Postfach 623, 8039 Zürich

Erfinderin/Erfinder

BUZZI, Carlo, A.

CH-8004 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.