Sitzpolster für kurze Radhose

Europäisches Patent · EP1179302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1179302
Anmeldenummer
EP01117638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2001
Veröffentlicht
13.02.2002
Erteilt
06.09.2006
Gelöscht
23.07.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A41D 1/08 (2006.01)
Priorität
IT TV000035 10.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2021

  2. 31.10.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Mark-Pat Modiano S.A., Via Marconi, 4, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

  3. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Coccia, Stefano

31015 Conegliano (Treviso), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.