Modularer Pfannenersatz
Europäisches Patent · EP1179324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1179324
- Anmeldenummer
- EP01118344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2001
- Veröffentlicht
- 13.02.2002
- Erteilt
- 30.04.2008
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 10036987 29.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 10.02.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Thurgauer Kantonalbank, Bankplatz 1, 8570 Weinfelden → Dominonoir AG, Landstrasse 30, 8595 Altnau
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2011
- 03.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9,, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2008
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Draenert, Klaus
81545 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.