Spann-und Stützelement
Europäisches Patent · EP1179392 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1179392
- Anmeldenummer
- EP01111589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2001
- Veröffentlicht
- 13.02.2002
- Erteilt
- 21.11.2007
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 5/06 (2006.01)B23Q 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10024981 19.05.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 17.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2011
- 31.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 14.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Feulner, Josef
80995 München, DE
Richter, Klaus
35321 Laubach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.