GLEISÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1180175 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1180175
- Anmeldenummer
- EP00920904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2000
- Veröffentlicht
- 20.02.2002
- Erteilt
- 02.07.2003
- Gelöscht
- 02.07.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E01B 35/06 (2006.01)B61K 9/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9911170 14.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/001538 04.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/070148 23.11.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GILBERT, David
Wirksworth Derbyshire DE4 4FG, GB
WESLEY, Peter David
Derby Derbyshire DE1 3EN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.