Stützelement

Europäisches Patent · EP1180603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1180603
Anmeldenummer
EP01118648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2001
Veröffentlicht
20.02.2002
Erteilt
14.09.2005
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 15/26 (2006.01)
B25B 5/08 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 10038760 09.08.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Ludwig Ehrhardt GmbH

Römheldstrasse 1-5, 35321 Laubach, DE

Erfinderin/Erfinder

Fischer, David

63743 Aschaffenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.