Kältegerät

Europäisches Patent · EP1180651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1180651
Anmeldenummer
EP01306451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2001
Veröffentlicht
20.02.2002
Erteilt
10.05.2006
Gelöscht
10.05.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F25D 19/00 (2006.01)
F25D 23/06 (2006.01)
F25D 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 0019600 09.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

ITW Limited

P.O. Box 87, Queensway, Fforestfach, Swansea SA5 4YE, GB

Erfinderin/Erfinder

Playford, Chris

King's Lynn, Norfolk PE30 4AH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.