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Europäisches Patent · EP1181101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1181101
Anmeldenummer
EP00925386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2000
Veröffentlicht
27.02.2002
Erteilt
02.07.2003
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/18 (2006.01)
Priorität
FR 9905832 07.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/FR2000/001202 04.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/067910 16.11.2000
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Alstom

25, Avenue Kléber, 75116 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

FONTANILLE, Daniel

F-78120 Hermeray, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.