SCHRAUBKAPPE MIT DICHTSCHEIBE
Europäisches Patent · EP1181211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1181211
- Anmeldenummer
- EP00927132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2000
- Veröffentlicht
- 27.02.2002
- Erteilt
- 10.09.2003
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/20 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)B65D 53/04 (2006.01)B65D 77/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19920572 04.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/003985 04.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/066450 09.11.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 30.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TROMBACH, Horst
D-28757 Bremen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.