AUFRECHTSTEHENDER BEUTEL

Europäisches Patent · EP1181216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1181216
Anmeldenummer
EP00912421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2000
Veröffentlicht
27.02.2002
Erteilt
28.05.2003
Gelöscht
28.03.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 75/00 (2006.01)
Priorität
DK 42699 29.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/DK2000/000154 29.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/058174 05.10.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2020

  2. 31.10.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

  3. 30.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  4. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHULZ, Werner

DK-8700 Horsens, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.