AUFRECHTSTEHENDER BEUTEL
Europäisches Patent · EP1181216 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1181216
- Anmeldenummer
- EP00912421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2000
- Veröffentlicht
- 27.02.2002
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 28.03.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 75/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 42699 29.03.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2000/000154 29.03.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/058174 05.10.2000
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2020
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 30.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULZ, Werner
DK-8700 Horsens, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.