HERZSTÜCK
Europäisches Patent · EP1181412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1181412
- Anmeldenummer
- EP00935125
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2000
- Veröffentlicht
- 27.02.2002
- Erteilt
- 25.02.2004
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 7/00 (2006.01)E01B 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19924463 28.05.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/004820 26.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/073586 07.12.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 15.04.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BENENOWSKI, Sebastian
D-35510 Butzbach, DE
KAIS, Alfred
D-35423 Lich-Eberstadt, DE
SCHMEDDERS, Stefan
D-35510 Butzbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.