FORMSTEIN
Europäisches Patent · EP1181413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1181413
- Anmeldenummer
- EP00936799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2000
- Veröffentlicht
- 27.02.2002
- Erteilt
- 25.02.2004
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19925350 02.06.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/004763 25.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2000/075430 14.12.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.