Gleis

Europäisches Patent · EP1181415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1181415
Anmeldenummer
EP00930868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2000
Veröffentlicht
27.02.2002
Erteilt
09.03.2005
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 9/04 (2006.01)
Priorität
AT 96299 31.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/AT2000/000150 29.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/073588 07.12.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 30.06.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  3. 15.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  4. 15.03.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEUMANN, Bernhard

A-4810 Gmunden, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.