BEHÄLTER FÜR KERNBRENNELEMENTE

Europäisches Patent · EP1181695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1181695
Anmeldenummer
EP00927470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2000
Veröffentlicht
27.02.2002
Erteilt
16.05.2007
Gelöscht
16.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G21C 19/07 (2006.01)
Priorität
GB 9912089 25.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/001648 28.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/072326 30.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  2. 15.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MINSHALL, David

Warrington Cheshire WA3 6AS, GB

GARFIELD-FORD, Robert

Warrington Cheshire WA3 6AS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.