Untergestell für eine Duschwanne
Europäisches Patent · EP1181883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1181883
- Anmeldenummer
- EP00117556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2000
- Veröffentlicht
- 27.02.2002
- Erteilt
- 21.07.2004
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 28.03.2015
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2015
- 30.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
- 30.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Woeste, Bernd, Dipl. Ing.
59227 Ahlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.