Optischer Informationsträger

Europäisches Patent · EP1182055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1182055
Anmeldenummer
EP01122061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1996
Veröffentlicht
27.02.2002
Erteilt
21.03.2007
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/10 (2006.01)
G06K 19/16 (2006.01)
G02B 5/18 (2006.01)
G03H 1/02 (2006.01)
Priorität
CH 336995 28.11.1995
CH 356795 18.12.1995
Abgezweigt von
EP96939036
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 29.06.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  3. 13.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.