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Europäisches Patent · EP1182397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1182397
Anmeldenummer
EP01610086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2001
Veröffentlicht
27.02.2002
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
29.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F21V 31/00 (2006.01)
Priorität
DK 200001235 21.08.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pedersen, Asger Egebak

3650 Olstykke, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.